Ziele

 

Meine Ziele

Nach der Wahl zum Bürgermeister werde ich mich mit ganzer Kraft für ein aktives Bad Laasphe und seine Dörfer einsetzen. Besonders am Herzen liegt mir der unmittelbare Kontakt zu den Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern, um den Belangen der Dörfer und ihren Bewohnern gerecht zu werden.

Konkret muss eine verlässliche Kommunikation mit den Schlüsselpersonen in den Dörfern als Hauptansprechpartner vor Ort aufgebaut werden. Deshalb werde ich neben einem jährlichen Treffen mit allen Ortsvorsteher*innen den auch unterjährig einen persönlichen Austausch mit diesen vornehmen wollen. Diese oder ähnliche Kommunikationsformate sind aus meiner Sicht zwingend geboten, um das verlorengegangene Vertrauen zwischen Rathaus, Politik und Bürgerschaft wieder herzustellen.

Ich stehe für echte Bürgernähe und werde einen anderen Bürgerdialog etablieren.

Über das abstrakte Erfordernis von Bürgerinformationsveranstaltungen vor politischen Entscheidungen mit grundsätzlicher Bedeutung hinaus habe ich mir vorgenommen, eine Bürgersprechstunde einzuführen, um persönliche Anliegen zu erörtern. Zusätzlich werde ich in den Sommermonaten ein offenes Angebot „Bürgermeister im Dialog vor Ort“ etablieren.

Selbstverständlich werden gesellschaftliche Akteure, Unternehmen und Vereine weitere wichtige Gesprächspartner für mich sein, damit Entscheidungen von Politik und Verwaltung vor Ort insgesamt besser verstanden bzw. nachvollzogen werden können.

Es braucht Vertrauen in die Verwaltung und politische Kontinuität bei strategischen Entscheidungen und Beschlüssen. Diese müssen nachhaltig, d.h. möglichst langfristig, besser noch dauerhaft und im Sinne des Gemeinwohls wirken.

Nachhaltigkeit sehe ich im Besonderen als zwingende Notwendigkeit im Hinblick auf stabile Kommunalfinanzen. Es gilt so viel Haushaltskonsolidierung bei Aufwand und Ertrag wie möglich und – das ist mir wichtig – nur dort wo es sinnvoll ist umzusetzen. Sparen nur des Sparens wegen ist keine Zukunftsstrategie, die auf Dauer Erfolg verspricht. Ziel muss es sein, die kommunale Handlungsfähigkeit wieder herzustellen und den dann gewonnenen Gestaltungsspielraum positiv für die Gemeinde zu nutzen.

Unter der unverändert schwierigen Haushaltslage gilt es zunächst, nach einem transparenten Kassensturz, die haushaltswirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu definieren. Ein weiter so bei den Kommunalfinanzen – fortschreitender Eigenkapitalverzehr bis zur strukturellen Überschuldung trotz Steuererhöhungen – gefährdet den gesellschaftlichen Konsens und lässt eine Rückkehr zur kommunalen Handlungsfähigkeit objektiv nicht erkennen. Ein solches Szenario muss verhindert werden.

Auf möglichst breiter politischer Basis braucht es deshalb einen Masterplan Haushaltskonsolidierung in enger Anlehnung an die Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen verbunden mit realistischen Umsetzungsszenarien. Haushaltskonsolidierung ist kein Selbstzweck, sondern ein wichtiger und existenzieller Prozess, um von den Restriktionen der Haushaltssicherung befreit werden zu können. Nur so können dann wieder ausreichend Mittel für wichtige Investitionen in die kommunale Infrastruktur zur Verfügung stehen.

Neben einer soliden und verlässlichen Haushalts- und Steuerpolitik werde ich mich für eine Stärkung von lokaler Wirtschaft im regionalen Verbund einsetzen. Ein starkes Bad Laasphe benötigt Netzwerke auf allen Ebenen, um zukunftsfähige Konzepte für eine Neuausrichtung von Stadtentwicklung, Tourismus und Verkehrsträgern umzusetzen.

 

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